Das US-Unternehmen Aloft Media hat Ende vergangener Woche Palm, BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM), Motorola, AT&T, Sony Ericsson und Nokia vor dem US-Bundesgericht Marshall in Texas wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Die beklagten Unternehmen sollen nach Ansicht von Aloft Media u.a. ein Patent auf eine Nutzerschnittstelle zur Handhabe von Web-Inhalten über einen Netzwerk-Browser mit aktuellen Smartphones verletzt haben.

Obwohl der oberste US-Gerichtshof seit längerem versucht, die Vergabe von “Trivialpatenten” einzuschränken, sehen sich viele Firmen in den USA aus den Bereichen Informationstechnik und Telekommunikation verstärkt mit Vorwürfen der Verletzung wenig innovativer, aber dennoch gewerblich geschützter Verfahren konfrontiert.
Der Supreme Court hat daher Initiativen eingeleitet, um der Vergabe offensichtlicher Patente Einhalt zu gebieten. Auch das US-Patentamt hat sich bezüglich etwaiger Schutzansprüche auf Geschäftsmethoden zuletzt hervorgehoben, dass Verfahren nur dann patentierbar sind, wenn sie eine “physikalische Veränderung eines Produkts” bewirken oder “mit einer bestimmten Maschine verknüpft sind”.

Quelle: heise.de

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