Reform der Grundstücksdatenbank 2009/2010

Am 30. April 2008 wurde der neue Entwurf zur Grundbuchs-Novelle vom Ministerrat verabschiedet. Der neue Gesetzesentwurf soll die Grundstücksdatenbank auf einen technologischen Letztstand bringen. Das neue Datenbanksystem wird 2009/2010 bereits in Betrieb gehen. Die neue Plattform wird einige technische Neuerungen mit sich bringen, über die im Blog noch gesondert berichtet werden wird.

Die Grundbuchs-Novelle 2008 bewirkt einige Verbesserungen im Grundbuch- und Vermessungswesen. So besteht künftig auch die Möglichkeit, fehlerhafte Anträge auszubessern. Hervorzuheben sind weiters einige Sonderbestimmungen des Liegenschaftsteilungsgesetzes für die vereinfachte Verbücherung von Straßen-, Wege-, Eisenbahn- und Wasserbauanlagen. Besonderheiten wie etwa das Eisenbahnbuch, das nicht verbücherte öffentliche Gut und die Sondergrundbücher in drei Katastralgemeinden werden mit der Novelle ebenfalls bereinigt.

In der Grundstücksdatenbank werden schon seit mehr als 20 Jahren Daten von ca 10,4 Millionen österreichischen Grundstücken in Grundbuch und Kataster elektronisch geführt. Heute werden mehr als 21 Millionen externe Abfragen durchgeführt und mehr als 684.000 Eintragungen ins Grundbuch vorgenommen.

Link: Hinweise unter http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20080430_OTS0171

Rechtsinformationssystem – RIS im neuen Outfit

Das österreichische RIS, das seit 10 Jahren über das Internet Rechtsinformationen (Bundes- und Landesgesetze, Judikatur, Entscheidungen von Behörden, etc.), wird 2008 auf eine neue technische Plattform umgestellt. Das System wurde vollständig überarbeitet und bietet nun wesentlich mehr Komfort, und ist darüberhinaus barrierefrei (WAI-A nach WCAG 1.0). Neben unterschiedlichen Dateiformaten (HTML, PDF, RTF) werden ein modernes Layout sowie erweiterte Funktionalitäten angeboten.

juris Portal – Sozialrecht

Zum Auftakt des Deutschen Anwaltstages am 1. Mai präsentierte juris einige Neuerungen zum Anwaltportal und juris DAV sowie gemeinsam mit dem Erich Schmidt Verlag ein neues Fachportal zum deutschen Sozialrecht.

Unter www.fachportal-sozialrecht.de findet man künftig Gesetze, Rechtsprechung, Kommentare, Zeitschriften und Handbücher zu allen Themen des Sozialrechts. Publikationen des Erich Schmidt Verlages (SGB Kommentar von Hauck/Noftz), stehen online zur Verfügung und sind mit den Datenbeständen von juris verlinkt.

Auch das Deutsche Anwaltportal (www.deutschesanwaltportal.de) wurde in den Bereichen Familienrecht und zum Erbrecht erweitert. Das Portal ausgewählte digitalisierte Werke des Deutschen Anwaltverlages an, verknüpft mit dem juris-Datenbestand. Enthalten sind u.a. die Rechtsprechung, Normen, Literaturnachweise, Kommentare, Handbücher, Formularbücher und Zeitschriften.